Allgemeine Geschäftsbedingungen

der Weber & Schmitt IT Solutions GbR

1.      Geltungsbereich und Vertragsabschluss

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Vertragsbeziehungen zwischen der Weber & Schmitt IT Solutions GbR (nachfolgend „Wir“, „Uns“ oder „Anbieter“) und unseren Kunden (nachfolgend „Kunde“, „Auftraggeber“ oder „Nutzer“) im Rahmen von Dienstleistungen und Produkten, die von uns angeboten werden.

1.2 Unsere Angebote richten sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne von § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen.

1.3 Der Vertrag kommt durch die Annahme eines Angebots durch den Kunden zustande. Die Annahme kann schriftlich, per E-Mail oder konkludent durch Inanspruchnahme der Leistung erfolgen.

2.    Leistungsangebot und Vertragsgegenstand

2.1 Wir bieten eine breite Palette von IT-Dienstleistungen und Produkten an, die darauf abzielen, den Geschäftsbetrieb unserer Kunden zu unterstützen und zu optimieren. Die Services können Sie sich im Bereich „Services“ anschauen.

2.2 Die genauen Leistungen und Produkte sowie deren Umfang werden individuell mit jedem Kunden vereinbart. Dies kann mündlich, schriftlich oder in Form eines Service Level Agreements (SLA) erfolgen.

3.    Vertragsdurchführung und Leistungsumfang

3.1 Die Durchführung der vereinbarten Leistungen erfolgt nach dem Stand der Technik und unter Berücksichtigung der allgemein anerkannten Regeln der Technik.

3.2 Der Umfang der Leistungen ergibt sich aus dem individuellen Vertrag sowie den Vereinbarungen in diesen AGB. Änderungen oder Ergänzungen bedürfen der Schriftform.

3.3 Wir sind bestrebt, die vereinbarten Leistungen termingerecht und in hoher Qualität zu erbringen. Sollten Abweichungen auftreten oder Verzögerungen eintreten, informieren wir den Kunden unverzüglich und gemeinsam wird eine Lösung erarbeitet.

4.    Haftung

4.1 Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden, die durch uns vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden. Für leichte Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten oder bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

4.2 Die Haftung für mittelbare Schäden, insbesondere entgangenen Gewinn, ist ausgeschlossen, es sei denn, diese beruhen auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung unsererseits.

5.    Zahlungsmodalitäten

5.1 Die Vergütung für unsere Leistungen richtet sich nach den vereinbarten Preisen und Zahlungsbedingungen. Diese können mündlich oder schriftlich festgelegt werden und sind bindend.

5.2 Die Zahlung erfolgt individuell auf Rechnung. Die Zahlungsfristen und -modalitäten werden nach Absprache mit dem Kunden festgelegt und können je nach Vereinbarung variieren. In der Regel werden Zahlungsfristen von 14 bis 30 Tagen nach Rechnungsstellung gewährt.

6.    Lieferung von Waren und Erbringung von Dienstleistungen

6.1 Die Lieferung von Waren und die Erbringung von Dienstleistungen erfolgen gemäß den vereinbarten Bedingungen und Konditionen. Diese können mündlich oder schriftlich festgelegt werden und sind bindend.

6.2 Wir sind bemüht, unsere Leistungen und Waren zeitnah und professionell zu liefern bzw. zu erbringen. Über konkrete Liefertermine oder -fristen wird individuell mit dem Kunden vereinbart. Im Falle von Verzögerungen informieren wir den Kunden unverzüglich und suchen gemeinsam nach Lösungen.

6.3 Bei der Lieferung von Waren trägt der Kunde die Versandkosten, es sei denn, es wurde etwas anderes vereinbart.

7.    Gewährleistung und Garantie

7.1 Wir gewährleisten, dass die von uns erbrachten Leistungen und gelieferten Waren frei von Sach- und Rechtsmängeln sind und die vereinbarten Eigenschaften aufweisen.

7.2 Bei Vorliegen eines Mangels stehen dem Kunden die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu. Garantien werden nur auf ausdrückliche Vereinbarung im Vertrag gewährt.

8.    Datenschutz und Datensicherheit

8.1 Wir verpflichten uns zur Einhaltung der geltenden Datenschutzbestimmungen, insbesondere der DSGVO. Nähere Informationen zum Umgang mit personenbezogenen Daten finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.

9.    Geistiges Eigentum

9.1 Alle Rechte an geistigem Eigentum, die im Rahmen der Leistungserbringung entstehen oder verwendet werden (einschließlich, aber nicht beschränkt auf Software, Designs, Dokumentationen, Grafiken, Marken und Logos), verbleiben beim Anbieter, sofern nicht ausdrücklich schriftlich anders vereinbart.

10. Vertraulichkeit

10.1 Beide Parteien verpflichten sich, alle vertraulichen Informationen, die im Rahmen der Geschäftsbeziehung ausgetauscht werden, vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben, es sei denn, dies ist zur Erfüllung der vereinbarten Leistungen erforderlich oder gesetzlich vorgeschrieben.

11. Kündigung

11.1 Der Vertrag kann von beiden Parteien unter Einhaltung einer angemessenen Kündigungsfrist gekündigt werden, sofern nicht anders im Vertrag vereinbart.

11.2 Im Falle einer außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleiben etwaige bestehende Zahlungsverpflichtungen des Kunden für bereits erbrachte Leistungen unberührt.

12. Salvatorische Klausel

12.1 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung tritt eine Regelung, die dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung am nächsten kommt.

13. Sonstige Bestimmungen

13.1 Diese AGB stellen die gesamte Vereinbarung zwischen den Parteien dar und ersetzen alle vorherigen mündlichen oder schriftlichen Vereinbarungen.

13.2 Es gelten ausschließlich die AGB des Anbieters. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

13.3 Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.

13.4 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

13.5 Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist unser Sitz, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

Stand: 14.05.2024

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